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Neujahrs-Grüße und ein Rückblick auf unsere Petition

by | 4. Jan 2021

Newsletter no 30

Liebe Leserin, lieber Leser unseres Newsletters!

die letzten Wochen waren für uns eine intensive Zeit. 28 Tage lang war unsere Petition an den Deutschen Bundestag zur Mitzeichnung online und wir haben versucht, diese Zeit zu nützen. Ich denke, dass es uns gelungen ist, doch einiges an Resonanz für die Idee einer profitunabhängigen Unternehmensfinanzierung und die Perspektive eines kooperativen Wirtschaftens hervorzurufen. Am Ende haben 9718 Menschen die European Credit Initiative mit ihrer Unterschrift unterstützt! Vielen Dank dafür!

In den zurückliegenden vier Wochen ist einiges entstanden. Zahlreiche Menschen haben sich mit den Inhalten unserer Petition näher und tiefer befasst oder haben uns ein Statement gegeben, das wir auf unserem neuen Instagram-Kanal teilen konnten. Es haben viele Gespräche stattgefunden, zum Teil festgehalten auf Video und auf unserem YouTube-Kanal zu finden. Den Auftakt machte ein Gespräch mit Susanne Wiest, die im Frühjahr erfolgreich eine Petition für das Bedingungslose Grundeinkommen lancierte. Es folgten Gespräche mit dem Economy Transformer Jac Hielema aus den Niederlanden oder mit unserem Mitstreiter bei den 12062020 Olympia-Petitionen Pablo Eberhardt von Klima-Mitbestimmung JETZT. Diese Petition mit der Forderung nach einem Bürger*innen-Rat zur Klimapolitik hat die Hürde von 50.000 Unterschriften erreicht und wurde schon für den 25. Januar zu einer öffentlichen Anhörung in den Ausschuss des Bundestages eingeladen. Die beiden letzten unserer Partner-Petition gehen jetzt noch eine Woche weiter (s.u.) 

Auch wenn die Europäische Kreditinitiative die Kraft und Unterstützung für 50.000 Mitzeichnungen noch nicht aufbringen konnte, ist ihr Anliegen an den Bundestageingebracht und der Ausschuss wird es prüfen und entsprechend behandeln. Wir werden die Gelegenheit nützen, um mit politisch Verantwortlichen in Deutschland darüber in den Austausch zu kommen! Die fast 10.000 Unterstützer*innen verschaffen uns dafür Wind in den Segeln.

Für mich hat unsere Kampagne im Rückblick auch deshalb etwas Beglückendes, weil wir mit unserer Petition genau zum Abschluss dieses außergewöhnlichen Jahres etwas öffentlich ins Spiel bringen konnten, was ein Baustein sein kann für die Bewältigung der akuten Krise, die die Corona-Pandemie mit sich brachte. Und das gilt auch im Hinblick auf die großen ökologischen Herausforderungen, für die unsere Vorschläge zu einer „Economy For Future“ als nicht weniger notwendig erkannt werden können. Alle Krisen die wir haben sind auch und vor allem gesellschaftliche Krise. Denn auch ein „Naturereignis“ wie ein neuartiges Virus trifft auf bestimmte soziale Verhältnisse. Und wenn eine Pandemie eine Wirtschaftskrise im Gefolge hat, dann ist das die Krise einer nicht krisenfesten Wirtschaft. Und wenn wir die noch größere Klimakrise betrachten, wird der Zusammenhang noch deutlicher. Solange in der Profitlogik vorrangig materieller Wachstum im Fokus ist, steht den notwendigen Klimaschutz-Maßnahmen ein riesiges Bollwerk entgegen. Wir brauchen eine zukunftsfähige Wirtschaft, die Zukunftsimpulse nicht verhindert, sondern ermöglicht. 

Zum Schluss möchte ich mich noch bei allen Initiativen und Einzelpersonen bedanken, die uns unterstützt haben. Ich kann jetzt nicht alle nennen, aber besonders will ich mich bei dem Team von 12062020 Olympia und unseren Partner-Petitionen für die Zusammenarbeit bedanken! Unser Erfolg war auch deshalb möglich, weil wir in diesem Rahmen angetreten sind. Wer zu diesem Zusammenhang und zu der Idee von Olympia noch mehr wissen will, kann meine Gedanken dazu in einem Interview von Democracy International finden. Neben der Unterstützung des Kreditinitiative-Partners Omnibus für Direkte Demokratie und seiner Initiative Geldkreislauf, hat vor allem auch der Newsletter der Initiative Abstimmung 21 zu den Olympia-Petitionen viele Menschen erreicht, die sonst nichts von uns erfahren hätten. Ich möchte Ihnen auch diese Initiative ans Herz legen. Wie 12062020 Olympia ist auch Abstimmung 21 ein Versuch, trotz der nicht vorhandenen direkt-demokratischen Möglichkeiten auf Bundesebene der BRD, demokratisches Handeln zu ermöglichen und damit auch die Weiterentwicklung der Demokratie anzuregen und zu befördern.

Ich hoffe, dass Sie in meinem Rückblick auf unsere letzten Wochen doch einiges von Interesse und vielleicht auch an bereichernden Impulsen finden konnten. In diesem Sinne wünsche ich ein gutes Neues Jahr!

Mit herzlichen Grüßen 


Gerhard Schuster

Foto: Mit Florian Wagner bei unserem Silvester-Gruß zum Abschluss der Kampagne (Instagram: @credit_eci)

12062020olympia

Fünf Petitionen haben sich entschlossen, ihre Petition auch beim Bundestag einzubringen. Unsere Partner-Petitionen sind:

Fünf Petitionen haben sich entschlossen, ihre Petition auch beim Bundestag einzubringen. Unsere Partner-Petitionen sind:

Bundesweiter Bürger*innenrat zur Klimapolitik
eingebracht von Klima-Mitbestimmung JETZT
(Hat die Mitzeichnungsfrist erfolgreich abgeschlossen.)

Klima-Mitbestimmung JETZT fordert einen bundesweiten Bürger*innenrat zur Klimapolitik! Das Ziel: Faktenbasierte Klimapolitik, die von der Gesellschaft mitgetragen wird. Bürger*innenräte in anderen Ländern haben bereits gezeigt, dass ein mit gelosten Bürger*innen besetztes Gremium sowohl die Demokratie als auch die Klimapolitik stärken kann! Es ist Zeit für einen Klima-Bürger*innenrat in Deutschland!

Bauwende JETZT! Denn klimaschädliches Bauen kostet uns die Zukunft
eingebracht von Architects for Future – online bis zum 08.01.2021

Die Petition von Architects for Future fordert eine klimagerechte, ökologisch und sozial nachhaltige BAUWENDE. Das Bauen und Betreiben von Gebäuden hat weltweit den größten Anteil am Klimawandel. Um die Pariser Klimaziele noch zu erreichen, müssen wir JETZT handeln. Hierzu muss es in der Baubranche ein grundlegendes Umdenken und elementare Änderungen geben: Das Bauen mit gesunden und kreislauffähigen Materialien soll gefördert, Sanierungen vereinfacht und unsere Städte grüner und sozialgerechter werden. Werde aktiv für eine lebenswerte Zukunft: Der Grundstein für die Bauwende ist DEINE Unterschrift!

Recht auf Reparatur statt Neukauf!
eingebracht von Mario Kronwald  – online bis zum 07.01.2021

In Deutschland produzierte und gehandelte Produkte sollen ein „Recht auf Reparatur“ erhalten. Das bedeutet, dass die Produkte so konzipiert sind, dass eine Reparatur jederzeit möglich ist. Mit der Ausnahme von Verbrauchsgütern und dergleichen, soll das Recht auf Reparatur für möglichst viele Güter gelten.

Zum Unterschreiben der Petitionen: https://linktr.ee/12062020petitionen

Eine fünfte Petition von unserer Mitstreiterin Wiebke Wiedeck „Gegen Femizide, häusliche Gewalt, Kindesmissbrauch und Kindesmisshandlung“ wird erst im kommenden Jahr eingereicht werden. 

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